PUBLICUS • Literaturspiegel • 2016.2

Asylrecht | Bundesmeldegesetz



Asylrecht

von André Weiße, Kriminalkommissar
2016, 3., überarbeitete Auflage, 128 Seiten
14.90 EUR
Schnell informiert
ISBN 978-3-415-05657-2

Aktuelle Regelungen

Als Reaktion auf die gestiegenen Flüchtlingszahlen wurden noch in 2015 sehr schnell neue gesetzliche Regelungen geschaffen. Dazu zählen das Asylgesetz (AsylG) mit der dadurch bedingten Ablösung des bisherigen Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) sowie zum Teil deutliche Veränderungen im Aufenthaltsgesetz (AufenthG), in der Aufenthaltsverordnung (AufenthV) sowie im Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (FreizügG/EU) und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Die dritte Auflage gibt einen umfassenden Überblick über die neuen, aktuell geltenden Rechtsvorschriften.

Behandelte Themen

Der Verfasser behandelt zunächst das Asylverfahren einschließlich
• Begriffsbestimmungen
• asylberechtigten Personen
• subsidiär schutzberechtigten Personen
• Einreisen aus bzw. über EU-Staaten, sichere Drittstaaten oder sichere Herkunftsstaaten
• Zuständigkeitsregelungen
• Eurodac-Datenbank

Ein Schaubild zur möglichen Historie eines Asylbewerbers und Hinweise zur Flughafenregelung verdeutlichen wichtige Problemfelder.

Asylverfahren – Schritt für Schritt behandelt

Ausführlich geht der Autor auf einzelne Bereiche des Asylverfahrens ein, wie z.B.
• Aufgaben und Zuständigkeit der Polizei
• Vorliegen und Fehlen von Straftatbeständen
• Weiterleitung zur zuständigen Aufnahmeeinrichtung
• Minderjährige Asylbewerber unter 16 Jahren ohne Begleitung

Die Aufenthaltsgestattung wird ebenso behandelt wie die Anerkennung als Asylberechtigter, die Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten sowie Sanktionen nach dem Asylgesetz.

Zahlreiche Fallbeispiele und ein Überblick über die wichtigsten asylverfahrensrechtlichen Vorschriften runden das Buch ab. Ein abschließendes Kapitel erläutert den Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Entwicklungen im Asylrecht

Kaum ein anderes Thema hat Deutschland 2015 so sehr beschäftigt wie der Strom von Flüchtlingen, der in diesem Jahr Europa erreicht hat. Aufgrund der aktuell hervorragenden wirtschaftlichen Stellung Deutschlands und der – im Vergleich zu vielen anderen EU-Staaten – überdurchschnittlichen Versorgung von Asylbewerbern stellt das Land ein Ziel mit sehr großer Anziehungskraft dar. Ergänzend zeigt der Autor die Entwicklung der jährlichen Asylantragszahlen seit 2005 sowie die zehn zugangsstärksten Herkunftsländer von Januar bis Oktober 2015 auf.

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Bundesmeldegesetz

von Dr. Reiner Belz
2016, 328 Seiten
28.99 EUR
ISBN 978-3-415-05643-5

Einführung ins Melderecht

Das Buch gibt jedem, der mit dem Meldewesen in Praxis oder Ausbildung befasst ist, eine umfassende Einführung zum neuen Bundesmeldegesetz an die Hand.

Im Erläuterungsteil stellt der Autor die Grundlagen des modernen Meldewesens dar. Er bezieht dabei verfassungsrechtliche Aspekte mit ein. Daneben behandelt er eingehend die im Bundesmeldegesetz verwendeten melderechtlichen und datenschutzrechtlichen Grundbegriffe.

Antworten auf Praxisfragen

Außerdem zeigt der Verfasser die Unterschiede zum bisherigen Recht auf. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes behandelt zahlreiche Fragen nicht oder nur knapp. Der Autor erörtert diese, soweit von ihnen in der meldebehördlichen Praxis Probleme bei der Anwendung des neuen Rechts zu erwarten sind.

Der Autor lässt seine langjährige Erfahrung aus dem Bereich des Melderechts und des Datenschutzrechts in das Buch einfließen.

Alle wichtigen Vorschriften

Der Textteil beinhaltet
• das Bundesmeldegesetz,
• die auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen,
• die Allgemeine Verwaltungsvorschrift sowie
• alle Vorschriften, auf die das Bundesmeldegesetz verweist.

Darüber hinaus sind zahlreiche sonstige Vorschriften, die für die Meldebehörden von unmittelbarer Bedeutung sind, enthalten.

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