PUBLICUS • Literaturspiegel • 2014.10

Wasserrecht Bayern/Polizeigesetz Baden-Württemberg



Wasserrecht in Bayern

von Ulrich Drost, Ministerialrat a.D., ehemals Referatsleiter Wasserrecht im Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, Marcus Ell LL.M. (Lüneburg), Ministerialrat, Referatsleiter Umwelt- und Verbraucherschutz in der Bayerischen Staatskanzlei, nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für die Rechtsreferendarausbildung
2014, 368 Seiten
37.80 EUR
ISBN 978-3-415-05106-5

Klarkeit durch Einführung und Synopse

Die anschauliche Einführung gibt einen ersten Einblick in die komplexe Rechtslage und hilft bei der sicheren Anwendung wasserrechtlicher Vorschriften. Mit der Textsynopse von Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Bayerischem Wassergesetz (BayWG) erhält der Anwender einen sofortigen Überblick über das jeweils anzuwendende Bundes- und Landeswasserrecht.

Besondere Hervorhebungen verdeutlichen die Vorschriften des WHG, die aufgrund der Abweichungsgesetzgebung wegen des Anwendungsvorrangs der Regelung des BayWG zurücktreten. Über jeweils zugeordnete Zitate der ebenfalls abgedruckten Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wasserrechts (VVWas) wird ein Gesamtüberblick über die anzuwendenden wasserrechtlichen Regelungen verschafft.

Anmerkungen in den Fußnoten erläutern das jeweilige Verhältnis der bundes- und landesgesetzlichen Regelungsnorm und geben weiterführende Hinweise. Das Buch ist auf dem Rechtsstand von August 2014.

Komplizierte Rechtslage

Das Wasserrecht in Bayern ist dadurch geprägt, dass neben den bundesrechtlichen Vorschriften Landesrecht anzuwenden ist:
• ergänzend,
• ausfüllend,
• erläuternd oder
• originär.

Neu ist die durch das Grundgesetz eingeräumte Möglichkeit der Abweichungsgesetzgebung der Länder. Abweichend vom Grundsatz »Bundesrecht bricht Landesrecht« legt sie einen Anwendungsvorrang des Landesrechts vor dem Bundesrecht fest. Demgegenüber bestehen abweichungsfeste Regelungsbereiche des Wasserhaushaltsrechts. Dort kommt der Bundesgesetzgebung eine Verdrängungskompetenz gegenüber dem Landesrecht zu. Zudem sind die zwingenden europarechtlichen Vorgaben zu beachten.

Diese komplexe Rechtslage macht die sichere Anwendung wasserrechtlicher Vorschriften nicht leicht. Dem Rechtsanwender wird in jedem Einzelfall die Prüfung des jeweils zur Anwendung kommenden Rechts abverlangt.

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Polizeigesetz für Baden-Württemberg

von Professor Ulrich Stephan, Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg a.D., vormals Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen, und Professor Dr. Johannes Deger, Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen, begründet von Hermann Reiff, Ministerialdirektor a.D., weitergeführt von Günter Wöhrle, Präsident a.D., und Dr. Heinz Wolf, Abteilungsdirektor a.D., Regierungspräsidium Freiburg
2014, 7. Auflage, 707 Seiten
98.00 EUR
ISBN 978-3-415-05247-5

Aktuelle Regelungen im Fokus

Die Schwerpunkte der Aktualisierung des Kommentars erstrecken sich auf die Anpassungen
• des Polizeigesetzes an die Vorschriften des Europarechts (Neuaufnahme der §§ 43a bis 43c),
• der Vorschrift über die Telekommunikationsüberwachung an die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und
• der organisationsrechtlichen Vorschriften an die Reform der Polizeistruktur.

Die Darstellung unterstützt den Rechtsanwender optimal beim Umgang mit den zum Teil immer komplizierter werdenden Vorschriften des aktuellen Polizeigesetzes.

Die bewährte Art der Erläuterungen wurde beibehalten. Den Paragraphen sind Hinweise auf die einschlägige Fachliteratur vorangestellt. Die 7. Auflage des Kommentars ist auf dem Rechtsstand März 2014.

Seit mehr als 50 Jahren – der Kommentar für Wissenschaft und Praxis

Der Kommentar gibt fundierte Antworten auf alle Fragen, die sich den Polizeibeamten im Dienst oder den Sachbearbeitern in der Verwaltung stellen. Darüber hinaus ermöglicht er auch der Justiz, Rechtsanwälten und Wissenschaftlern einen vertieften Zugang zu Spezialliteratur und Rechtsprechung.

Der eingeführte Kommentar bleibt auch nach über 50 Jahren die grundlegende Darstellung auf dem Gebiet des baden-württembergischen Polizeirechts. Die Erläuterungen erfüllen in gewohnter Qualität sowohl die Anforderungen der Wissenschaft als auch die der Praxis.

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