PUBLICUS • Literaturspiegel • 2014.6

Verwaltungsgerichtstag/Verwaltungskolloquium/Jubiläumsband



Dokumentation 17. Deutscher Verwaltungsgerichtstag
Münster 2013

hrsg. vom Verein Deutscher Verwaltungsgerichtstag e.V.
2014, 444 Seiten
24.00 EUR
ISBN 978-3-415-05150-8

Deutscher Verwaltungsgerichtstag in Münster

Der 17. Deutsche Verwaltungsgerichtstag zog vom 5. bis zum 7. Juni 2013 etwa 1.000 Teilnehmer nach Münster (Westfalen). Die vom Verein »Deutscher Verwaltungsgerichtstag e.V.« im Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen veranstaltete Tagung richtet sich an Juristinnen und Juristen in den Verwaltungsgerichten, Anwaltskanzleien, Ministerien, Behörden und Universitäten. Sie bietet alle drei Jahre an wechselnden Orten ein Forum für aktuelle Themen des deutschen und europäischen Staats- und Verwaltungsrechts.

Aktuelle Themen – neue Impulse – klare Perspektiven

Ein Akzent der Veranstaltung war das gegenwärtige Völkerrecht der Friedenssicherung. Münster als Stadt des Westfälischen Friedens stelle dafür den passenden Veranstaltungsort dar. Den Schwerpunkt der Tagung bildeten die Sorgen um die Stabilität und Zukunft der Europäischen Union. Vor 150 Jahren wurde der Verwaltungsgerichtshof in Baden gegründet. Thema der Tagung war daher auch die Verortung der selbständigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Demokratie. Die deutsche und europäische Diskussion über Aufgaben, Ertrag und Risiken einer richterlichen Ethik wurde fortgeführt. In weiteren Arbeitskreisen ging es um Themen von A wie Ausländerrecht bis U wie Umweltrecht. Der Tagungsband dokumentiert alle Referate und Diskussionsbeiträge.

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Instrumenten- und Akteursmix im Verwaltungsrecht

hrsg. von Professor Dr. Uwe Kischel, Universität Greifswald, und Professor Dr. Hinnerk Wißmann, Universität Münster
2014, 178 Seiten
34.80 EUR
Deutsch-Polnisches Verwaltungskolloquium
ISBN 978-3-415-05265-9

Grenzüberschreitende Einblicke

Der Tagungsband fasst die Ergebnisse des XVIII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums zusammen, das im September 2013 in Toruñ stattfand.

Spannungsverhältnis von öffentlichen und privatem Recht

Die Referate greifen jeweils zentrale Aspekte des Zusammentreffens von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Institutionen und Akteuren auf und beleuchten sie aus deutscher und polnischer Perspektive. Dabei gehen die einleitenden Referate auf das ambivalente Verhältnis von öffentlichem und privatem Recht als konkurrierenden und sich ergänzenden Regelungsansätzen ein.

Auswirkungen in der Praxis

Die folgenden Beiträge konzentrieren sich auf konkrete aktuelle Fragen, namentlich auf das Verhältnis von öffentlichem Recht und Zivilgerichtsbarkeit, die Zusammenarbeit staatlicher und privater Akteure und die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben durch Private.

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60 Jahre Sozialgerichtsbarkeit Niedersachsen und Bremen

hrsg. von Peter Heine, Präsident des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen
2014, 282 Seiten
58.00 EUR
ISBN 978-3-415-05239-0

Juristische Fachbeiträge, Erfahrungsberichte, Interviews und mehr

Mit dem Jubiläumsband soll über das Jubiläumsjahr 2014 hinaus ein dauerhafter Blick auf die Sozialgerichtsbarkeit in Niedersachsen und Bremen ermöglicht werden. Neben juristischen Fachbeiträgen enthält er Beiträge mit historischen Bezügen und Schilderungen zu den baulichen Gegebenheiten in der Anfangszeit der Sozialgerichtsbarkeit. Zudem erhalten der Gerichtsbarkeit nahestehende Institutionen ihren Raum. Außerdem geben Beteiligte ihre ganz persönliche Sichtweise zur niedersächsisch-bremischen Sozialgerichtsbarkeit zu Protokoll, unter anderem zur Entstehung des gemeinsamen Landessozialgerichts mit seinen Standorten in Celle und in Bremen und den damals bestehenden Hoffnungen oder Befürchtungen. Interviews und Erfahrungsberichte runden den bunten Themenstrauß ab, der Einblicke in die Vielfältigkeit der Sozialgerichtsbarkeit gewährt.

Sozialgerichtsbarkeit in Niedersachsen

Seit Inkrafttreten des Sozialgerichtsgesetzes am 1. Januar 1954 besteht die Sozialgerichtsbarkeit als von den Verwaltungsbehörden unabhängige besondere Verwaltungsgerichtsbarkeit. Zeitgleich gründeten das Land Niedersachsen und die Freie Hansestadt Bremen durch Landesgesetze die auch heute noch bestehenden neun Sozialgerichte in Aurich, Braunschweig, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück und Stade sowie Bremen. Die Landessozialgerichte, die ihren Sitz seinerzeit in Celle und Bremen hatten, sind seit nunmehr zwölf Jahren zum gemeinsamen Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit der Hauptstelle in Celle und der Zweigstelle in Bremen zusammengeführt worden.

Wichtige Änderungen in den letzten 20 Jahren

Seit den letzten Jubiläumsfeierlichkeiten der niedersächsisch-bremischen Sozialgerichtsbarkeit vor 20 Jahren haben sich sowohl die Aufgabenstellung als auch die Organisationsstrukturen in der Sozialgerichtsbarkeit Niedersachsens und Bremens in vielen Bereichen nachhaltig verändert. Die Errichtung des gemeinsamen Landessozialgerichts, aber auch der Aufgabenzuwachs durch die Zuweisung der Rechtsstreitigkeiten aus den sogenannten Hartz-IV-Gesetzen sind nur zwei Beispiele. Geblieben ist der Kernauftrag der Gerichtsbarkeit, mit lebensnaher Rechtsprechung dazu beizutragen, den sozialen Rechtsfrieden zu bewahren.

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