PUBLICUS • Literaturspiegel • 2014.3

Gerichtsbarkeit



Festschrift 150 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit

hrsg. vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Mannheim
2014, 240 Seiten
48.00 EUR
ISBN 978-3-415-05160-7

150 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit im Wandel der Zeit

Am 7. Oktober 2013 wurde in Karlsruhe mit einem Festakt das 150-jährige Bestehen der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland gefeiert.

Rückblick – Einblick – Ausblick

Die Festschrift beinhaltet zum einen die bei diesem Anlass gehaltenen Reden und Grußworte. Zum anderen beleuchten 15 Beiträge namhafter Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis Ursprung, Geschichte, Perspektiven und rechtsvergleichende Aspekte der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland.

Aus dem Inhalt:

• Die Entstehung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden
• Die Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland und in Europa
• Anwaltschaft und Verwaltungsgerichtsbarkeit
• Verwaltungsgerichtsbarkeit, quo vadis?

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150 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland

von Dr. Martin Pagenkopf, Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Rechtsanwalt, Köln, nebenamtliches Mitglied des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamts der Länder Berlin und Brandenburg
2014, 332 Seiten
54.00 EUR
ISBN 978-3-415-05152-2

Die Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit

2013 wurde das 150-jährige Jubiläum der Gründung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden gefeiert. Der Verfasser zeichnet die Entwicklungslinien, die historischen, kulturellen und staatsrechtlichen Hintergründe, die großen Erfolge, aber auch die bitteren Niederlagen dieser auf Kontrolle der Staatsverwaltung angelegten Gerichtsbarkeit nach.

Die Entstehung der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Der Siegeszug der Errichtung – einer von der ordentlichen Justiz scharf getrennten, eigenen Verwaltungsgerichtsbarkeit, deren Richter spezielle Sachkunde und Verwaltungserfahrung aufweisen mussten – nahm 1863 im Großherzogtum Baden seinen Anfang. Entgegen dem Vorschlag der Paulskirchenverfassung, der eine justizstaatliche Kontrolle vorsah, entschieden sich nahezu alle Länder des deutschen Reichs zur Gründung spezieller Gerichte, die den Rechtsschutz der Bürger gegen Akte des Staates gewähren sollten. Gleichzeitig begann die Herausbildung des modernen Verwaltungsrechts.

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit und ihr Einfluss auf den Rechtsstaat

Der Ruf nach Kontrolle des Verwaltungshandelns durch unabhängige, verwaltungskundige Richter war unüberhörbar und trug wesentlich zur Herausbildung rechtsstaatlicher Strukturen bei. Damals geschah das, was Gustav Radbruch dann Jahre später so umschrieb: »Demokratie ist gewiss ein preisenswertes Gut, Rechtsstaat aber ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen.«

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Wandel der Zeit

Der Autor geht auch auf die Wurzeln dieser Schutzgerichtsbarkeit ein, wobei französische Traditionen mit dem Ansatz der Gewaltenteilung – keine Kontrolle der Verwaltung durch die Justiz – ebenso eine Rolle spielen wie die negativen Erfahrungen im Preußen der Aufklärung mit der ordentlichen Justiz. Das Werden und Wachsen dieses Gerichtszweiges in der Kaiserzeit, die Vorläufermodelle, aber auch die Niederlagen und Niedergänge nach den großen Katastrophen des 20. Jahrhunderts, nach den Umbrüchen und Diktaturen stellt der Verfasser anhand der Gesetzeslage und anhand ergangener Urteile der jeweiligen Zeit dar.

Die Entwicklung seit 1949

Breiten Raum nimmt auch die Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit nach 1949 ein. Dem folgt eine kritische Würdigung der gegenwärtigen Rechtsschutzstrukturen aus praktischer, aber auch prozessrechtlicher Sicht.

Mit Biographien bedeutender Verwaltungsrichter

Am Ende stehen kurze Biografien von großen Gestalten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, wie etwa Weizel, von Gneist, Drews, Ule, Sendler u.a.

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100 Jahre Thüringisches Oberverwaltungsgericht

hrsg. von Professor Dr. Hartmut Schwan, Präsident des Thür. Oberverwaltungsgerichts
2012, 174 Seiten
58.00 EUR
ISBN 978-3-415-04898-0

Das Jubiläum »100 Jahre Thüringisches Oberverwaltungsgericht Jena«, aus dessen Anlass diese Gedenkschrift entstanden ist, zeugt von einer langen Traditionslinie der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Thüringen, die allerdings aufgrund der politischen Wandlungsprozesse zahlreichen Brüchen unterlag.

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